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Pausentaste am Halteplatz ist gesetzeswidrig !   23.03.2017

In einem Schreiben an die Berliner Taxiverbände hat die Referentin für sozialen Arbeitsschutz der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales darauf hingewiesen, dass die Nutzung der in den Taxametern integrierten Pausenfunktion nicht mit den geltenden arbeitsschutzrechtlichen Verschriften zu vereinbaren sei.

Die Referentin reagierte mit ihrem Schreiben auf einen Bericht des Berliner Tagespiegels vom 20. Februar. Die Zeitung hatte darin unter Berufung auf einen klagenden Taxifahrer den Berliner Taxibetrieben vorgeworfen, sie würden sich um den Mindestlohn mogeln, indem eine als „Totmanntaste“ bezeichnete Funktion der Taxameter dazu genutzt werde, Wartezeiten an Halteplätzen als Pause zu deklarieren.
„Reguläre Standzeiten, während derer auf den nächsten Kunden gewartet wird, gehören zur Arbeitszeit“, meint dazu die Referentin Frau Nadia Schley. Die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer stünden auch in dieser Zeit dem Arbeitgeber zur Verfügung und nähme in seinem Auftrag Aufgaben wahr. „Die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer unterliegt auch während dieser Zeiten möglichen Weisungen des Arbeitgebers oder der Arbeitgeberin per Funk oder Mobiltelefon, die die Kundenreihenfolge ändern oder einen Termin streichen oder hinzufügen können“, (mehr)