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Taxi gegen Uber: Gericht bestätigt Verbot von UberPOP in Deutschland   10.06.2016

Taxi gegen Uber: Gericht bestätigt Verbot von UberPOP in Deutschland

Mit seiner Entscheidung von heute stärkt das Frankfurter OLG das Taxigewerbe, lässt das Urteil aber zur Revision vor dem BGH zu.

 

Schon in seiner ausführlichen Vorbemerkung machte der vorsitzende Richter klar, dass er der Argumentation von Uber nicht so recht folgen kann. Zu klären waren die Fragen, ob Uber überhaupt die Vermittlung von Fahrten im Bereich UberPop verboten werden kann. Nach Ansicht von Uber sei der App-Anbieter lediglich Vermittler und stelle nur eine Plattform zur Verfügung. Sie brächten nur zwei Personengruppen zusammen: Leute, die ein Auto haben und Leute, die von A nach B wollen. Außerdem bezweifelt Uber, dass die vom Kläger vorgebrachten Argumente, nicht lizensierte Fahrer stellten ein Sicherheitsrisiko dar, (mehr)